Fälle und Lösungen zur StPO

Prüfungsstoff

Das Buch enthält 30 Fälle zu den repressiven Standardmaßnahmen im bundespolizeilichen Aufgabenbereich. Die Sachverhalte beziehen sich auf den Stoff, der nach dem Ausbildungs- und Stoffverteilungsplan in Prüfungen und Aufsichtsarbeiten regelmäßig abgefragt wird.Alle Sachverhaltslösungen sind komplett ausformuliert und entsprechen dem verbindlich festgelegten Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen.

Musterlösungen

Die Lösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Lehrunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten.
Im Einführungskapitel stellen die Verfasser zudem das Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen in der Bundespolizei ausführlich dar. Sie geben nützliche Bearbeitungshinweise zu jeder einzelnen Ziffer dieses behördlich vorgegebenen Prüfungsschemas.

Die Sachverhalte mit Lösungen

• Fälle zur körperlichen Untersuchung
  • beim Beschuldigten – § 81a Abs. 1 StPO
  • beim Zeugen – § 81c Abs. 1, 5 StPO
• Fälle zur erkennungsdienstlichen Behandlung – § 81b 1. und 2. Alt. StPO
• Fälle zur Sicherstellung – § 94 Abs. 1 StPO
• Fälle zur Beschlagnahme – § 94 Abs. 1, 2, § 98 Abs. 1 StPO
• Fälle zur Durchsuchung – §§ 102, 105 Abs. 1 StPO
• Fälle zur Einziehung – § 111b StPO
• Fälle zur vorläufigen Festnahme – § 127 Abs. 2 i.V m. § 112 Abs. 1, 2 Nr. 2 StPO
• Fälle zur Ermittlungsgeneralklausel: Fahndung und Befragung – § 163 StPO
• Fälle zur Identitätsfeststellung beim Straftatverdächtigen
  • Identitätsfeststellung beim Verdächtigen – § 163b Abs. 1 Satz 1 StPO
  • Mitnahme zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen – § 163b Abs. 1 Satz 2 StPO
  • Durchsuchung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen – § 163b Abs. 1 Satz 3 StPO
  • Erkennungsdienstliche Behandlung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen – § 163b Abs. 1 Satz 3 StPO
• Fälle zur Identitätsfeststellung beim Unverdächtigen – § 163b Abs. 2 Satz 1 und 2 StPO
• Fälle zur Festnahme von Störern – § 164 StPO

Gesetze im Anhang

• Gesetz über die Bundespolizei (Bundespolizeigesetz – BPolG) – Auszug –
• Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) – Auszug –
•  Strafprozessordnung (StPO) – Auszug –
• Strafgesetzbuch (StGB) – Auszug –
• Prüfschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen

Diese Autoren wissen Bescheid

Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Nils Neuwald M.A. ist Erster Polizeihauptkommissar und Fachkoordinator der Fachgruppe Recht und Verwaltung am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Neustrelitz.

Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) Elisabeth Rathmann ist Polizeihauptkommissarin sowie Polizeifachlehrerin und Fachverantwortliche für Einsatzrecht im VmPVD am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Neustrelitz.

Inhaltsverzeichnis (PDF)

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