überprüfung im Straßenverkehr - Mofas und Kleinkrafträder bis 25 km/h

Verkehrsrecht im Fokus

Der Schwerpunkt der anschaulichen Darstellung liegt auf verkehrsrechtlichen Bestimmungen, die für eine umfangreiche Begutachtung einspuriger und fahrerlaubnisfreier Kfz (Mofas, Leichtmofas, E-Bikes und geschwindigkeitsbeschränkte KKR) erforderlich sind. Der Autor geht dabei insbesondere auf den seit 1.5.2014 eigenständigen Tatbestand des »Kleinkraftrades mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h« ein. Außerdem befasst er sich mit den Rechtsfolgen, die mit der Ausgliederung aus den Bestimmungen zum Mofa einhergehen.

Von Alkohol bis Zulassungsrecht

Themen des Buches sind u.a.:

• Europarecht
• Fahrerlaubnisrecht
• Zulassungsrecht
• Betriebsvorgaben
• Verhaltensvorschriften
• Pflichtversicherung und Abgaben
• Alkohol und Drogen im Straßenverkehr

Fahrerlaubnisrecht und Zulassungsrecht
für Mofas, Kleinkrafträder und E-Bikes

Mit zunehmendem technologischen Fortschritt und unter Berücksichtigung wirtschaftlicher und ökologischer Einflüsse haben sich neben den typischen Kleinkrafträdern (KKR) mit Zweitaktmotor auch sogenannte Fahrräder mit elektromotorischem Antriebssystem (E-Bikes und Pedelecs) auf dem Fahrzeugmarkt etabliert.
Neben niedrigen Betriebs- und Instandhaltungskosten profitieren Mofas und geschwindigkeitsbeschränkte Kleinkrafträder von zahlreichen Begünstigungen im Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht. Der bundesdeutsche Gesetzgeber hat die tatbestandlichen Voraussetzungen für Mofas und geschwindigkeitsbeschränkte KKR eng gefasst.

Manipulierte Fahrzeuge

Trotz der eindeutigen rechtlichen Vorgaben werden immer wieder Mofas bzw. KKR mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit (bbH) von nicht mehr als 25 km/h zur Erzielung höherer Geschwindigkeiten in ihrer technischen Beschaffenheit manipuliert. Die Folge sind erhebliche Gefahren für den Fahrzeugführer und weitere Verkehrsteilnehmer.

Mit Blick auf diese Problematik wurden bereits frühzeitig einheitliche technische Standards für zweirädrige Kfz auf europäischer Ebene geschaffen. Diese reglementieren einerseits die bauarttechnische Beschaffenheit solcher Kfz. Andererseits erleichtern und fördern sie den innereuropäischen Handel.

Bedingt durch vielfältige technische Innovationen in den vergangenen Jahren mussten die bestehenden Regelungen dem aktuellen Stand der Technik angepasst werden und erfahren nun mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 zum 1.1.2016 ihre jüngsten Novellierungen.